AGB HKWebshop

Allgemeine Geschäftsbedingungen HKWebshop

Stand: Oktober 2023
 

Der HKWebshop wird betrieben von der

Heckler & Koch GmbH
Heckler & Koch-Str. 1
78727 Oberndorf a.N.
Deutschland
Tel +49 7423 79 - 0
Fax +49 7423 79 - 2350
e-Mail: hkinfoboard@heckler-koch-de.com

Vorstand: Dr.-Ing. Jens Bodo Koch (CEO), Andreas Schnautz (CFO), Marco Geißinger (CSO)

Registergericht: Handelsregister beim Amtsgericht Stuttgart, Nr. HRB 481250
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 23 28 99 163
WEEE-Reg.-Nr.: DE 25484911

§ 1 Geltungsbereich und Zugang zum HKWebshop 

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im folgenden "AGB") sind für alle Verkäufe und sonstigen Rechtsgeschäfte, die im Rahmen des HKWebshops zwischen der Heckler & Koch GmbH (im folgenden "Heckler & Koch", "wir" oder "unser") und den Kunden abgeschlossen werden, verbindlich und gelten ausschließlich. Abweichende Vereinbarungen, telefonische oder mündliche Absprachen bedürfen zu ihrer Verbindlichkeit der Schriftform.

1.2 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir haben deren Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden Leistungen vorbehaltlos ausführen. 

1.3 Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrages gültige Fassung der AGB.

1.4 Mit Bestellung der Ware werden diese AGB vom Kunden anerkannt. Die AGB gelten unabhängig davon, ob der Kunde Unternehmer oder Verbraucher sind.

1.5 Die nachstehend genannten, in diesen AGB verwendeten Begriffe haben folgende Bedeutung:

Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. 1 Satz 1 BGB.​​​​​​​

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB). 

1.6 Wir behalten uns das Recht vor, Änderungen an unserer Webseite, am HKWebshop, Regelwerken und Bedingungen einschließlich dieser AGB jederzeit vorzunehmen.​​​​​​​

1.7 Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zum HKWebshop geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. Im Falle der Weiterentwicklung des HKWebshops obliegt es dem Kunden, die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.​​​​​​​

1.8 Der Kunde ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.​​​​​​​

1.9 Heckler & Koch behält sich vor, den Zugang zum HKWebshop zu verweigern, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass durch die vom Kunden eingesetzten Technologien die Funktionalität oder Sicherheit des HKWebshops beeinträchtigt oder die Möglichkeiten von Heckler & Koch eingeschränkt werden, die Zugangsberechtigung des Kunden zu überprüfen und eine Leistungserschleichung zu verhindern. Der Zugang kann insbesondere verweigert werden, wenn die IP-Adresse, von der aus der Zugriff erfolgt, auf einer öffentlich zugänglichen Blacklist verzeichnet ist oder wenn der Kunde Browser-Software einsetzt, die eine weitgehende Anonymisierung des Kunden und Unkenntlichmachung des Nutzungsverhaltens ermöglicht. Heckler & Koch wird den Kunden vor einer Sperrung kontaktieren und ihn über den Sachverhalt und eine beabsichtigte Sperrung in Kenntnis setzen und ihm Gelegenheit zur Abhilfe innerhalb angemessener Frist geben. Dies gilt nicht bei Gefahr im Verzug. Der Kunde wird Heckler & Koch bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten oder Passwörtern oder des Zugangs mittels IP-Check unverzüglich unterrichten. Heckler & Koch ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zum HKWebshop so lange zu sperren, bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Der Kunde haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.​​​​​​​

1.10 Die Zugangsdaten (insbesondere das Passwort) zum HKWebshop sind sorgfältig aufzubewahren und der Kunde ist verpflichtet, die Zugangsdaten gegenüber unberechtigten Dritten geheim zu halten sowie eine unberechtigte Nutzung durch diese zu verhindern. Die im HKWebshop hinterlegten Kontaktadressen sind aktuell zu halten. Es ist untersagt, Daten, Zugänge und Aufbau des HKWebshops zu manipulieren, zu verändern, zu löschen, zu unterdrücken, unbrauchbar zu machen oder zweckzuentfremden. Heckler & Koch behält sich vor, gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßende Kunden von der Nutzung des HKWebshops auszuschließen. 

1.11 Heckler & Koch behält sich das Recht vor, den Zugang zum HKWebshop auch ohne vorherige Ankündigung zu Wartungszwecken einzuschränken.

§ 2 Vertragsschluss und Leistungsbeschreibung

2.1 Die im HKWebshop gelisteten Waren stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, Waren zu bestellen.
 
2.2 Mit Abschluss des Bestellvorgangs (Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen") auf der Website des HKWebshops gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, einen Kaufvertrag mit Heckler & Koch abzuschließen. Der Kunde muss über eine gültige E-Mail-Adresse verfügen. Der Bestellvorgang umfasst die nachfolgenden Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren und die jeweilige Menge aus. Im zweiten Schritt werden die persönlichen Daten des Kunden einschließlich E-Mail-Adresse und Rechnungsanschrift sowie gegebenenfalls abweichende Lieferanschrift erfasst. Im dritten Schritt wählt der Kunde eine vorgesehene Zahlungsweise aus. Im letzten Schritt kann der Kunde sämtliche Angaben noch einmal überprüfen und gegebenenfalls korrigieren, bevor der Bestellvorgang durch Klicken auf den Button "zahlungspflichtig bestellen" abgeschlossen werden kann. Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung berichtigen, in dem er den Button "zurück" betätigt. Fehlende oder als unkorrekt erkannte Angaben in Pflichtfeldern werden oben in der Eingabemaske rot umrandet angezeigt.
 
2.3 Die Bestelldaten und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (inklusive Widerrufsbelehrung) sind nochmals aus der Bestellbestätigung, welche dem Kunden nach Bestellung per E-Mail zugesandt wird, ersichtlich und können von dort in Dateiform ausgedruckt werden. Diese Bestellbestätigung ist noch keine verbindliche Annahme der Bestellung, es sei denn, dies wird in der Bestellbestätigung ausdrücklich erklärt.

2.4 Der Vertragsschluss erfolgt nach Wahl von Heckler & Koch durch gesonderte Versendung einer Auftragsbestätigung mindestens in Textform oder durch Versendung der bestellten Ware an den Kunden. 

2.5 Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher oder englischer Sprache. 

2.6 Für fehlerhafte Adressangaben übernehmen wir keinerlei Haftung. Sollten Adressangaben fehlerhaft sein, sind wir nicht verpflichtet, richtige Adressdaten zu ermitteln. Die Nachteile und zusätzlichen Kosten, die sich aus der Angabe fehlerhafter Adressdaten ergeben, gehen zu Lasten des Käufers.

2.7 Die Beschreibung der Ware im HKWebshop enthält die vertragsgemäße Beschaffenheitsvereinbarung der jeweiligen Ware. Eine Garantie oder die Übernahme eines verschuldensunabhängigen Beschaffungsrisikos ist mit der Beschreibung der Ware in den jeweiligen Produktbeschreibungen nicht verbunden. Wir behalten uns die jederzeitige, zumutbare Änderung von Design und/oder technischen Spezifikationen unserer Waren vor, falls dies aus Gründen der Leistungsverbesserung der Ware oder wegen der Nichtverfügbarkeit von Komponenten oder Baugruppen sinnvoll erscheint.

2.8 Heckler & Koch behält sich vor, Bestellungen die offensichtlich von einer minderjährigen Person abgegeben wurden, abzulehnen, wenn keine Einwilligung eines Erziehungsberechtigten vorliegt.

§ 3 Eigentumsvorbehalt und Gefahrenübergang

3.1 Heckler & Koch behält sich das Eigentum an der Ware bis zu deren vollständigen Bezahlung vor. Bis dahin hat der Kunde die Ware pfleglich zu behandeln und dafür Sorge zu tragen, dass auch Dritte, denen der Zugang zu den Waren gewährt wird, sorgfältig mit der Ware umgehen.

3.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über, wenn dieser Unternehmer im Sinne der Nr. 1.5 dieser AGB ist. Im Fall, dass der Kunde ein Verbraucher gemäß Nr. 1.5 dieser AGB ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs erst mit Erhalt der Ware an den Kunden über, § 475 Abs. 2 BGB.

§ 4 Mindestbestellwert und Versandkosten

4.1 Maßgebend sind die am Tag der Bestellung gültigen Preise in EUR inklusive der am Bestelltag gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten. Heckler & Koch bestimmt in der Regel einen Mindestbestellwert pro Auftrag, der allgemein im HKWebshop festgelegt wird und jederzeit von uns abgeändert werden kann. Der Mindestbestellwert versteht sich ohne Versandkosten. Aktuell beträgt der Mindestbestellwert pro Auftrag 30,-- EUR. Für Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Kunden übernommen werden, dies gilt auch im Falle eines Widerrufs des Vertrages.

4.2 Die jeweils gültigen Versandkosten können innerhalb des Warenkorbs im HKWebshop und auf der Website unter der Rubrik "Versand" eingesehen werden.

§ 5 Höhere Gewalt

Sind wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch Umstände höherer Gewalt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar und nicht von uns verschuldet waren, wie z. B. Streiks, unvorhersehbare Betriebsstörungen oder unvermeidbare Rohstoffverknappung sowie ähnlicher nicht von uns zu vertretener Umstände gehindert, so sind wir für die Dauer dieser Störung von unserer Leistungspflicht befreit. Vereinbarte Lieferfristen verlängern sich um die Dauer der Störung. Wir werden dem Kunden von Beginn und Ende von Umständen höherer Gewalt im Sinne dieser Bestimmung umgehend in Kenntnis setzen. Dauert ein Zustand höherer Gewalt länger als 2 Wochen an, sind beide Vertragsparteien zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 6 Lieferung

6.1 Die Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang. Teillieferungen bleiben vorbehalten. Bei Durchführung einer Teillieferung entstehen Ihnen nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen auf Ihren Wunsch, berechnen wir für jede Teillieferung Versandkosten. Ist eine Ware nicht sofort lieferbar, so wird diese bei Verfügbarkeit kostenfrei nachgesandt.
 
6.2 Handelt der Kunde als Verbraucher und werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so wird darum gebeten, dieses sofort beim Spediteur/Frachtdienst zu reklamieren sowie mit uns Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (E-Mail/Fax/Post) aufzunehmen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren können. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme haben auf die gesetzlichen oder vertraglichen Ansprüche des Kunden keinerlei Auswirkungen.

6.3 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt Heckler & Koch dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Heckler & Koch von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande. 

6.4 Wir liefern nur im Versand. Eine Selbstabholung ist nicht möglich. Des Weiteren liefern wir nicht an Packstationen oder Postfächer.

§ 7 Preise und Zahlungsmodalitäten

7.1 Es gelten die im HKWebshop angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die Preise verstehen sich EX WORKS (ab Werk) (Incoterms 2020). Alle Preisangaben sind Bruttoangaben (inklusive der geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer) in Euro ohne Versandkosten. 

7.2 Unternehmer können nur Zahlungen aufgrund von Gegenansprüchen zurückhalten oder mit Gegenforderungen aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

7.3 Für die Bezahlung sind nur die im HKWebshop angegebenen Zahlungsoptionen zugelassen. Dies sind Zahlung per PayPal-Überweisung oder Zahlung per Vorkasse.

7.3.1 Bei Auswahl der Zahlungsoption PayPal wird der Kunde im Bestellprozess auf die Webseite des Online-Anbieters PayPal weitergeleitet. Um den Rechnungsbetrag über PayPal bezahlen zu können, muss der Kunde dort registriert sein bzw. sich zunächst registrieren, mit seinen Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an Heckler & Koch bestätigen. Nach Abgabe der Bestellung im Shop fordern wir PayPal zur Einleitung der Zahlungstransaktion auf. Die Zahlungstransaktion wird durch PayPal unmittelbar danach automatisch durchgeführt.
 
7.3.2 Bei Auswahl der Zahlungsoption Vorkasse nennen wir dem Kunden unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

§ 8 Urheber- und Schutzrechte

Die über den HKWebshop zur Verfügung gestellten Inhalte wie u.a. Texte, Bilder, Videos, Glossare und Präsentationen dürfen vom Kunden nur für den Zweck der Herbeiführung einer Kaufentscheidung verwendet werden. Sie sind urheberrechtlich geschützt und alle Rechte hieran stehen ausschließlich Heckler & Koch zu. Ohne die schriftliche Zustimmung von Heckler & Koch ist die Vervielfältigung, Speicherung, Verbreitung, Bearbeitung oder sonstige Verwendung der bereitgestellten Inhalte und Informationen, insbesondere von Texten, Grafiken oder Bildern, nicht gestattet. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen, digitale Wasserzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen Dokument nicht entfernen. Es findet keine Rechteübertragung statt.

§ 9 Pflichtinformationen für Verbraucher

9.1 Heckler & Koch räumt Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Widerrufsbelehrung ein.

9.2 Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Heckler & Koch GmbH, c/o HKWEBSHOP, Heckler & Koch-Straße 1, 78727 Oberndorf a. N., Deutschland, Telefon: +49 (0) 74 23 79-0, Telefax: +49 (0) 74 23 79-23 50, Email: hkinfoboard@heckler-koch-de.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. 

Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Heckler & Koch GmbH, c/o HKWEBSHOP, Heckler & Koch-Straße 1, 78727 Oberndorf a. N., Deutschland zurückzusenden oder zu übergeben. 
Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
 
Sie können für den Widerruf auch unser Muster-Widerrufsformular verwenden. Dieses bitte ausgefüllt an Heckler & Koch GmbH, c/o HKWEBSHOP, Heckler & Koch-Straße 1, 78727 Oberndorf a. N., Deutschland senden, Telefax +49 (0)7423 79-2350 oder per E-Mail an hkinfoboard@heckler-koch-de.com.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 10 Vorbehalt der Selbstbelieferung

Wir behalten uns das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist und wir mit der gebotenen Sorgfalt ein konkretes Deckungsgeschäft mit dem Zulieferer abgeschlossen haben. Wir werden alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

§ 11 Gewährleistung 

11.1 Soweit im HKWebshop nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist, unterliegen alle Heckler & Koch-Produkte einer Gewährleistung von 24 (vierundzwanzig) Monaten, beginnend mit der Ablieferung (Übergabe) durch oder im Namen von Heckler & Koch. Ist der Kunde Unternehmer im Sinne der Nr. 1.5 verjähren die Mängelansprüche gegenüber Heckler & Koch innerhalb von 12 (zwölf) Monaten, beginnend mit der Ablieferung (Übergabe) durch oder im Namen von Heckler & Koch.

11.2 Die Gewährleistung für gelieferte Artikel richtet sich nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB. 

11.3 Nicht erfasst von der Gewährleistung sind normaler Verschleiß, eigenmächtige Reparaturen durch den Kunden oder nicht autorisierte Dritte und Produktmodifikationen durch den Kunden oder nicht autorisierte Dritte sowie die missbräuchliche Verwendung des Produkts, insbesondere die Nichteinhaltung der Bedienungsanleitung.

11.4 Die Gewährleistungsverpflichtung beinhaltet die Reparatur oder die Neulieferung der Ware beziehungsweise von Produktkomponenten sowie gegebenenfalls den Anspruch auf Rückzahlung des Preises, entsprechend dem Ergebnis unserer sorgfältigen Untersuchung. Für zur Mängelbeseitigung eingebaute Teile oder gelieferte Ware kann der Kunde, der Unternehmer im Sinne der Nr. 1.5 ist, bis zum Ablauf der Verjährungsfrist der Ware Sachmängelansprüche aufgrund des Vertrages geltend machen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Heckler & Koch.  Bei Verbrauchern gelten die gesetzlichen Regelungen zur Gewährleistung.

§ 12 Haftung

12.1 Auf Schadensersatz haftet Heckler & Koch – aus welchen Rechtsgründen auch immer – nur bei Vorsatz, bei grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Mängeln, die Heckler & Koch arglistig verschwiegen hat oder soweit Heckler & Koch ausdrücklich eine Garantie übernommen hat. Unberührt bleibt auch die Haftung entsprechend den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder bei Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht.

12.2 Verletzt Heckler & Koch eine vertragswesentliche Pflicht, d.h. eine Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei regelmäßig vertraut und vertrauen darf sowie eine Pflicht, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist, mit einfacher Fahrlässigkeit, so ist die Ersatzpflicht von Heckler & Koch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Dies gilt auch für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden. 

12.3 Für sämtliche Schäden aufgrund der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, die aus oder im Zusammenhang mit dem Vertrag und seiner Durchführung entstehen und durch Heckler & Koch oder seine Organe, Sublieferanten, Arbeitnehmer, Erfüllungsgehilfen oder Hilfspersonen verursacht werden, sowie für etwaige Freistellungsverpflichtungen, ist die Haftung von Heckler & Koch, der Summe nach auf den entsprechenden Auftragswert beschränkt.

12.4 Schadenersatzansprüche von Unternehmern gegenüber Heckler & Koch verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, das Gesetz sieht zwingend eine längere Frist vor. Bei Verbrauchern gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

§ 13 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner sind verpflichtet, sich darum zu bemühen, die unwirksame Bestimmung durch eine ihr im wirtschaftlichen Erfolg möglichst gleichkommende Regelung zu ersetzen.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

14.1 Für alle Rechtsbeziehungen zwischen Heckler & Koch und dem Kunden gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) sowie der Kollisionsnormen, soweit nicht zwingende nationale Verbraucherschutzvorschriften nach dem Recht des Staates, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort hat, zum Vorteil des Kunden vorgehen.

14.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Unternehmern ist Rottweil. Heckler & Koch ist aber auch berechtigt, am Sitz des Unternehmers nach Nr. 1.5 zu klagen. In allen anderen Fällen gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

Hinweis gemäß § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG). Heckler & Koch ist weder bereit noch verpflichtet an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des VSBG teilzunehmen.